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Abmahn(un)wesen

Das dürfen sich auch Ihre Kinder ansehen
  Es gab einmal eine Regierung - sogar eine Deutsche - die verkündete, sie wolle den Dschungel der Verordnungen und Paragraphen lichten. Irgendwo habe ich einmal gelesen, die dazu erforderliche Verordnung habe ganze 63 Gramm gewogen. Seit der Rechtswirksamkeit dieser Verordnung seien aber Gesetze und Verordnungen neu herausgekommen, welche über 100 Kilogramm auf die Waage bringen. Wichtig sind - besonders auch im Internet:
UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
HWG Heilmittel-Werbegesetz
TDG Teledienste-Gesetz
  Da diese Gesetze teilweise mit "heißer Nadel" gestrickt wurden, enthalten sie eine ganze Reihe von Passagen, die letztlich unklar formuliert sind und daher findigen Rechtsanwälten die Möglichkeit geben, völlig legal sogenannte Abmahnungen zu versenden, bei denen auf den Betroffenen eine Menge an Kosten zukommen. Wegen der unklaren Formulierungen kommt es immer wieder zu Prozessen, wobei die Gerichte versuchen, Unklarheiten des Gesetzes in den betreffenden Urteilen anhand der vorliegenden Fälle zu klären. Das zieht dann nicht selten erneute Abmahnwellen nach sich. 
  So darf zum Beispiel der Begriff "Chirotherapie" laut einem Urteil zum HWG (siehe BLALANCE, Heft 03/2006 - woher auch der Titel dieser Seite stammt) nicht mehr außerhalb von Fachkreisen ohne allgemeinverständliche Erklärung benutzt werden. Wer diese Therapie in seinem Angebot und sie auf seiner Homepage ohne "allgemeinverständliche Erklärung" erwähnt hat, muß schneller als die Abmahner sein - sonst muß er mit einer entsprechenden Abmahnung rechnen. Aber was kann man unter "allgemeinverständlich" verstehen? Schimmert da nicht schon das nächste Gerichtsverfahren durch? 
  Sicherlich ist manche Abmahnung gerechtfertigt, sofern der abgemahnte wirklich anerkannte Rechtsgrundsätze verletzt. Aber muß das auf einem Wege geschehen, die auch bei bis dahin unschuldigen Bürgern gleich mit hohen Abmahngebühren beginnen? 
  Ich selbst bekam einmal eine Abmahnung, weil meine Naturheilpraxis in einem öffentlich zugänglichen Verzeichnis (nämlich dem Internet) geführt wurde und sollte dafür über 400 Euro an einen Verein überweisen, der sich das Ziel gesetzt hatte, den "Verbraucher" gegen so etwas zu schützen. Als ich die Abmahnung sehr schnell meinem Verband vorlegte und dieser erfreulicherweise einen Rechtsanwalt mit einem Musterprozeß beauftragte, zog sich der abmahnende Verein mit einer Erklärung zurück, die sinngemäß hieß, daß man es bedaure, daß sich die offizielle Rechtsmeinung ihrem Rechtsempfinden offensichtlich nicht anschließen könne. 
© Dr.-Ing. Hans-Dieter Nowak - Impressum
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edvabma.htm, Stand 14.02.2007